VP Traiskirchen besucht Frau Bundesminister Mag. Dr. Maria Fekter

VLnR: Marcel Sima, Bundesministerin Mag. Dr. Maria Fekter, Elisabeth Piriwe, DI Roland Rollett

Arbeitsgespräch mit Frau Bundesminister Mag. Dr. Maria Fekter in Wien

Eine Delegation der Traiskirchner ÖVP mit Elisabeth Piriwe, DI. Roland Rollett und Marcel Sima besuchte heute Frau Bundesminister Mag. Dr. Maria Fekter im Innenministerium. Das Hauptthema des mehr als einstündigen Gesprächs war natürlich wieder einmal das Flüchtlingslager. Der Flüchtlingstand beträgt derzeit 431 Personen, also deutlich unter dem von NÖ-LH Erwin Pröll und Innenministerin Fekter im Februar vereinbartem Maximalstand. Frau Innenminister versicherte, dass die Zahl der Asylwerber in Traiskirchen selbst bei wärmeren Temperaturen, wo erfahrungsgemäß mit Zuwächsen zu rechnen sei, nicht nennenswert zunehmen würde. Das Innenministerium verfolgt weiterhin das Ziel, weitere Erstaufnahmezentren zu schaffen, um Traiskirchen zu entlasten. Auch andere Bundesländer werden in die Pflicht genommen!

 

Innenministerin Fekter sagte zum Thema Sicherheit: „Kein Einwanderer darf in die Illegalität verschwinden! So lange ein Flüchtling keinen klaren Status hat, d.h. keine Dokumente, die eindeutig seine Identität, Herkunft, Alter, Gesundheitszustand etc. belegen, bestehe ich an der Anwesenheitspflicht.“ Die ÖVP Traiskirchen steht voll hinter dieser Maßnahme! Denn jeder vierte Asylwerber verschwindet in Traiskirchen in die Illegalität – ein Zustand, der für die Bevölkerung unzumutbar ist. Selbstverständlich wird die Anwesenheitspflicht verfassungskonform sein. Schließlich besteht auch in vielen anderen Bereichen Anwesenheitspflicht: Wenn z.B. für Grundwehrdiener beim Österreichischen Bundesheer während der Grundausbildung oder bei Übungen Anwesenheitspflicht besteht, warum sollte dies nicht auch bei Asylwerbern mit unklarem Status in einem Flüchtlingslager mit guter Infrastruktur möglich sein?

 

Eine besonderes Anliegen der Delegation der ÖVP Traiskirchen ist die Verbesserung des Image von Traiskirchen. Dieses Thema wird eines der zentralen Anliegen der ÖVP Traiskirchen in den nächsten Jahren sein. Traiskirchen hat mehr zu bieten, als nur das Flüchtlingslager! Wir fordern eine Zusammenarbeit mit dem Land Niederösterreich und dem Bund, um ein wahres Bild von Traiskirchen zu vermitteln. Diese Zielsetzung wurde von Frau Innenminister sehr positiv aufgenommen. Sie sagte uns volle Unterstützung zu, um die jahrelangen Versäumnisse der SPÖ durch entsprechende Maßnahmen nachzuholen. Traiskirchen darf nicht länger abschreckendes Beispiel bleiben! Traiskirchen wird als sichere, blühende, lebenswerte und angesehene Stadt gelten.